REDCall

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragspartner sind die MEGA Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst (Amtsgericht Frankfurt, HRB 35035, Geschäftsführer Necip Varol) und der Kunde.
Die Bereitstellung der von der MEGA Communications GmbH (im folgenden MegaCom) angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Der Kunde kann die Dienstleistung erst nach Kenntnisnahme und Bestätigung dieser AGB nutzen. Der Kunde hat die Akzeptanz dieser AGB durch anklicken der jeweiligen Funktionsfelder 'Hiermit bestätige ich, dass ich die AGB von Redcall gelesen habe und diese akzeptiere' zu bestätigen.
Abweichend AGB des Kunden gelten auch dann nicht, wenn MegaCom diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
MegaCom behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Mit jeder Nutzung des Services erklärt sich der Kunde mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden. Sollte ein Mitglied mit der neusten Fassung der AGB nicht einverstanden sein, ist es verpflichtet, die Mitgliedschaft sofort zu kündigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Gebühren besteht nicht.
MegaCom ist im Fall jeglicher Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen berechtigt, ein außerordentliches Kündigungsrecht auszuüben und den verantwortlichen Kunden oder Website-Betreiber ohne vorherige Rücksprache unverzüglich von der Nutzung auszuschließen. Alle hieraus für den Kunden, Website-Betreiber oder für MegaCom entstehenden Nachteile gehen zu Lasten des verantwortlichen Kunden oder Website-Betreiber.

1. Leistungsbeschreibung

1.1.
http://www.redcall.de (nachfolgend "Redcall") ist eine Sprachtelefonieanwendung der MEGA Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst, Geschäftsführer: Necip Varol.
1.2.
Jeder Kunde erhält die Möglichkeit über das Internet mit den Animationsmitarbeiterinnen der MegaCom kostenpflichtige Gespräche zu führen die der Unterhaltung des Kunden dienen. Pro Gesprächsminute fällt eine Gebühr an. Ein Treffen des Kunden mit den Animationsmitarbeiterinnen ist ausgeschlossen. Der Kunde erkennt an, dass die Animationsmitarbeiterinnen unter Pseudonymen im System auftreten können.
1.3.
Die Verfügbarkeit der von MegaCom angebotenen Dienste ist abhängig von der Verfügbarkeit verschiedener technischer Einrichtungen, deren Funktion teilweise nicht im Einflussbereich von MegaCom liegen und daher nicht zu jeder Zeit gewährleistet werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass es unter Umständen zu einer Überlastung des Netzes kommen kann. In diesen Fällen kann es dazu kommen, dass ein Gespräch kurzfristig nicht möglich ist. MegaCom bemüht sich, die Kapazitäten dem wachsenden Kundenkreis anzupassen, kann jedoch einen ständigen Zugang nicht gewährleisten. MegaCom übernimmt daher keine Gewähr für einen ständigen Zugang zu den Diensten oder eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit, die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag über die Nutzung von Redcall kommt durch Aufladen eines Guthabenkontos beim firmeninternen Bezahldienst Megabill und spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch MegaCom zustande.

3. Pflichten des Kunden

3.1.
Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland und ggf. zusätzlich an seinem ausländischen Standort.
3.2.
Der Kunde akzeptiert mit Vertragsschluss diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte sind bei den Angeboten sowie den Dienstleistungen von Redcall ausdrücklich untersagt.
3.3.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Anmeldung sämtliche notwendigen personenbezogenen Daten, sowie die Angaben zu seiner Email sachlich richtig, vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen der benötigten Daten hat der Kunde der MegaCom umgehend mitzuteilen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, ist MegaCom berechtigt den Kunden vorübergehend oder vollständig von dem Dienst auszuschließen, indem der Zugang gesperrt wird. Hieraus entstehende Nachteile hat der Kunde selbst zu tragen. Hieraus entstehende eventuelle Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen.
3.4.
Die MegaCom stellt den registrierten Kunden persönliche Zugangsdaten zur Verfügung. MegaCom räumt den Kunden das exklusive und auf die Dauer der Nutzung des Redcall- Dienstes beschränkte Recht ein, die Zugangsdaten zu verwenden, soweit dies für die Benutzung des Redcall - Dienstes notwendig ist. Eine weitergehende Verwendung ist dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde hat nach Erteilung der Zugangdaten deren Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Es ist Kunden nicht gestattet, die Zugangsdaten Dritten zugänglich zu machen, zu verleihen bzw. zu vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen. Der Kunde haftet für jeglichen Missbrauch. Insbesondere ist es Kunden untersagt nicht volljährigen Personen Zugang zu dem Dienst zu gewähren.
3.5.
Kein Kunde darf andere Teilnehmer oder externe Personen und Personengemeinschaften belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihnen in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen. Keiner Person darf in irgendeiner Weise Schaden zugefügt werden.
3.6.
Kein Kunde darf sich als eine andere Person ausgeben um dieser Schaden zuzufügen oder dem Ruf der vorgegebenen Person zu schaden. Insbesondere ist es untersagt, sich als Mitarbeiter der Betreiber auszugeben, im Dienste von Redcall zu stehen oder eine geschäftliche Beziehung zu den Betreibern oder zu Redcall vorzugeben.
3.7.
MegaCom ist berechtigt die geführte Kommunikation einzusehen, um die Einhaltung der Verhaltensregeln zu überprüfen. Der Kunde willigt in diese Kontrolle seiner Kommunikation zur Überprüfung gemäß dieser AGB unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen ein. Eine Überprüfung der geführten Kommunikation erfolgt insbesondere bei Beschwerden über einen Kunden. Dem Kunden ist bekannt, dass Mitarbeiter von MegaCom sowie dritte Personen zu Support- und Animationszwecken am Redcall Service und dem Internetangebot von MegaCom teilnehmen. Der Kunde willigt in diese Teilnahme ein.
3.8.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, (z. B. Texte), die der Kunde über die Nutzung der Dienste von Redcall übermittelt oder erhält, liegt ausschließlich bei den Kunden selbst.

4. Tarifierung und Abrechnung

4.1.
Die jeweiligen Gebühren sind auf der Redcall Website angegeben. Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Gültig sind, die jeweils zum Zeitpunkt des Gesprächsbeginns dargestellte Preise. Gebühren für spätere Anrufe unterliegen automatisch aktuellen Preisänderungen. Die Abrechnung der angefallenen Gebühren erfolgt per Lastschrift, ClickandBuy, EPS, giropay, Vorkasse, Sofortüberweisung oder Kreditkartenbelastung durch den Bezahldienst Megabill. Bei der Anmeldung vergibt der Kunde für sich selbst einen Benutzernamen (e-Mail Adresse) sowie weitere für die Abrechnung relevante Daten. Daraufhin erhält der Kunde systemseitig durch Redcall einen Rückruf auf seine Festnetznummer, anlässlich er aufgefordert wird einen ihm mitgeteilten Pincolde über die Telefontastatur einzugeben. Im Anschluss sendet MegaCom per E-Mail ein Passwort an die vom Kunden angegebene Emailadresse, über das ihn MegaCom beim Zugang zu dem Erotikdienst identifiziert. Zur Verifizierung wird dem Kunden eine Email mit einem Freischaltlink zugeschickt. Nach erfolgreicher Verifizierung kann der Kunde den Account nutzen.
4.2.
Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und diese Daten regelmäßig zu aktualisieren.
4.3.
Der Kunde verpflichtet sich, das ihm zugesandte Passwort geheim zu halten sowie jeden Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Dazu wird der Kunde seinen Benutzernamen nicht gemeinsam mit dem Passwort notieren. Der Kunde ist verpflichtet, der MegaCom jede Änderung der MegaCom mitgeteilten Bankdaten unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Der Kunde darf seine Zugangsdaten nicht anderen Personen überlassen. Erlangt der Kunde Kenntnis von einer Kenntniserlangung des Passwortes durch Dritte oder von einem Missbrauch, so hat er MegaCom hiervon unverzüglich zu unterrichten. MegaCom ist bei einem Missbrauch des dem Kunden zugeteilten Passwortes berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde haftet für einen in seinem Verantwortungsbereich entstandenen Missbrauch.
4.4.
Bei unzureichender Deckung des Kontos oder Rücklastschriften, sind alle Bankgebühren, Kosten für Mahnungen, Inkasso und evtl. anfallenden Gerichtskosten, vom Kunden zu tragen. MegaCom erhebt zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 €. Für die Abwicklung der Zahlungsaufforderung wird ein Inkassoinstitut durch MegaCom beauftragt.
4.5.
Mit der Anmeldung akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer Gesamtheit mit den, für die Tarife geltenden Besonderheiten. Mit jeder Nutzung der Zugangsdaten akzeptiert der Kunde die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer geltenden, aktuellen Fassung.

5. Nutzung des Services über die Gasse 0900 5

5.1.
Der Kunde kann die Dienstleistung auch durch Anwahl der auf der Internetseite der MegaCom veröffentlichten Rufnummern in der Gasse 0900 5 nutzen. Voraussetzung der Diensterbringung ist dann, dass der Kunde über einen Teilnehmernetzanschluss bei der Deutschen Telekom AG oder einem anderen Teilnehmernetzbetreiber, bzw. über einen Mobilfunkanschluss verfügt und MegaCom mit dem Netz des jeweiligen Anbieters zusammengeschaltet ist und eine Abrechnungsvereinbarung geschlossen wurde.
5.2.
Die Verbindungsentgelte werden nach den gültigen Tarifen von berechnet, die dem Kunden durch eine Tarifansage mitgeteilt werden, und werden mit der Telefonrechnung des Teilnehmernetzbetreibers des Kunden, z. B. der Deutschen Telekom AG, in Rechnung gestellt. Mit der Fortführung der Verbindung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dem angesagten Tarif, unabhängig von der tatsächlichen Wahrnehmung der Tarifansage durch den Kunden.
5.3.
Der Kunde (Anschlussinhaber) ist zur Zahlung der Verbindungs- und Dienstleistungsentgelte verpflichtet. Der Kunde ist für jede Nutzung seines Telefonanschlusses entgeltpflichtig, sofern er diese zu vertreten hat. Das schließt alle Verbindungen ein, die der Kunden Dritten gestattet hat. Entgelte, die durch eine unbefugte Nutzung Dritter entstehen, hat der Kund zu entrichten, soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat. Der Kunde hat in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen und üblichen Sicherungsmaßnahmen gegen die unbefugte und missbräuchliche Nutzung seines Telefonanschlusses durch Dritte zu ergreifen.
5.4.
Eine vom Kunden dem jeweiligen Teilnehmernetzbetreiber erteilte Einzugsermächtigung gilt auch für die Forderungen der MegaCom aus den vorgenannten Diensten, so dass der Teilnehmernetzbetreiber auch diese Forderung mit einziehen kann, sofern er diese Dienstleistung anbietet. Der Rechnungsbetrag wird in diesem Fall vom Teilnehmernetzbetreiber ca. 10 Tage nach Zugang der Rechnung eingezogen. Die Begleichung gegenüber dem Teilnehmernetzbetreiber hat gegenüber MegaCom befreiende Wirkung. Nach erfolglosem Forderungseinzug des Rechnungsstellers übermittelt dieser zum Zwecke der Durchsetzung der Forderung gegenüber dem Kunden die erforderlichen Bestands- und Verbindungsdaten an MegaCom, die dann das Mahn- und Inkassoverfahren einleitet.
5.5.
Der Kunde kommt unbeschadet des gesetzlichen automatischen Verzugs-Eintritts nach § 286 Abs. 3 BGB in Verzug, wenn er die Rechnungsbeträge nicht innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungszugang zahlt. Kommt der Kunde in Verzug, werden vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank oder eines jeweilig entsprechenden Nachfolgetarifs berechnet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs (z.B. Mahnkosten nach Verzugseintritt) bleibt MegaCom vorbehalten.
5.6.
Der Kunde kann Einwendungen gegen die Rechnung nur innerhalb der Frist geltend machen, die in der Rechnung seines Teilnehmernetzbetreibers bestimmt und ausdrücklich unter Hinweis auf diesen Ausschluss genannt ist. Einwendungen können entweder schriftlich bei der auf der Rechnung angegeben Adresse oder mündlich bei der auf der Rechnung abgedruckten kostenfreien Servicerufnummer der MegaCom erhoben werden. Einwendungen gegen Abbuchungen (Verbrauch) von Entgelten von seinem Benutzerkonto kann der Kunde innerhalb einer Frist von vier Wochen geltend machen. Eine Unterlassung der Einwendung innerhalb der jeweiligen Frist gilt als Genehmigung der Rechnung.
5.7.
Zusätzlich sind MegaCom sowie der Rechnungsstellende Teilnehmernetzbetreiber nach Ablauf von 6 Monaten nach Rechnungsversand aus Datenschutzgründen verpflichtet, die der Rechnung zu Grunde liegenden Verbindungsdaten zu löschen, weshalb anschließende Einwendungen nicht mehr berücksichtigt werden können. Dies gilt entsprechend auch, wenn der Kunde die vorzeitige Löschung der Verbindungsdaten gegenüber dem Rechnungsstellenden Teilnehmernetzbetreiber verlangt. Hat der Kunde gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben, dürfen die Verbindungsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.

6. Redaktionelle Inhalte und Werbung

6.1.
Sämtliche Inhalte der Internetseiten von MegaCom unterliegen dem Urheberrecht von MegaCom. Der Kunde ist lediglich berechtigt, die Inhalte, in der von MegaCom zur Verfügung gestellten Form, bestimmungsgemäß einzusehen. Im Übrigen behält sich MegaCom alle Rechte vor. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Onlinedienste und Internet sowie Vervielfältigungen auf Datenträgern, sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch MegaCom erfolgen; Ausnahme bei persönlichem Gebrauch. Eine Verlinkung auf die Internetseiten von MegaCom dergestalt, dass neben den Internetseiten noch andere Inhalte für den Kunden auf dem Bildschirm erscheinen (z.B. durch so genannte Frames) oder der Eindruck entsteht, die Internetseiten von MegaCom seien einem Dritten zurechenbar (sog. Deeplinks), bedarf ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der MegaCom.
6.2.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass MegaCom den Kunden in regelmäßigen Abständen in Email- und SMS-Newslettern über Inhalte und Angebote informiert. Der Kunde verzichtet darauf, bei jeder einzelnen E-mail oder SMS darauf hingewiesen zu werden, dass er der Versendung jederzeit schriftlich oder elektronisch widersprechen kann Der Kunde willigt ein, dass MegaCom die personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit MegaCom erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Kunde hat die Möglichkeit dem jederzeit zu widersprechen.
6.3.
MegaCom bietet Links dritter Unternehmen im Internet an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. MegaCom vermittelt lediglich den Kontakt zu einer Verkaufsplattform eines dritten Unternehmens, ohne selbst als Verkäufer aufzutreten.
6.4.
MegaCom übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter. MegaCom überprüft die Webseiten Dritter, auf die innerhalb des MegaCom Systems verwiesen wird, nicht auf ihre Rechtmäßigkeit und übernimmt insbesondere keine Haftung für Inhalte Dritter.

7. Haftungsausschluss und - Beschränkungen

7.1.
MegaCom ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). MegaCom weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und die MegaCom unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird. Für die Inhalte und Links, der Redcall angeschlossenen Seiten, sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich. MegaCom distanziert sich von allen sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalten, welche über einen Link der MegaCom/Redcall Website erreichbar sind.
7.2.
MegaCom zeichnet sich für die Inhalte, die von Dritten angeboten werden und für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten ("Links") nur dann verantwortlich, wenn MegaCom Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten hat und es technisch möglich und zumutbar ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren.
7.3.
Die Benutzung der Dienste von MegaCom und der dazugehörenden Software erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. MegaCom haftet für Schäden gleich welcher Art nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.4.
Der Kunde stellt MegaCom und deren Mitarbeiter sowie mit MegaCom verbundene Unternehmen sowie deren Mitarbeiter auf erstes Anfordern von der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Forderungen und Ansprüchen frei , die aus einer Verletzung dieser AGB oder von Rechten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der von MegaCom angebotenen Dienste und der Verbindung zu den Diensten entstanden sind.
7.5.
Für das Verhalten von Kunden oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Besuchern oder Kunden oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden, übernimmt MegaCom keine Haftung. Auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen, haftet MegaCom gegenüber dem Kunden oder Dritten nicht. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Beendigung der Dienste.
7.6.
Die Haftung der MegaCom ist, unabhängig davon aus welchem Rechtsgrund sie besteht, beschränkt auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden oder die auf der Verletzung von Hauptleistungspflichten aus dem Vertragsverhältnis beruhen. Die Haftung wird ausgeschlossen für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder auf einer Verletzung von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen. Für mittelbare Schäden und für untypische Folgeschäden ist die Haftung ebenfalls ausgeschlossen (und im übrigen auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt). Die Haftung für leichteste Fahrlässigkeit und für Vermögensschäden, die durch den Ausfall der technischen Anlagen des Unternehmens hervorgerufen wurden, ist ausgeschlossen. Im Übrigen ist die Haftung - sofern es sich nicht um Personenschäden handelt - ausgeschlossen. Unberührt hiervon ist eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.7.
MegaCom haftet für Vermögensschäden des Kunden bis zu einem Betrag von höchstens Euro 12.500 je Nutzer und schadenverursachendes Ereignis; gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung auf Euro 10.000.000,00 je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von mehreren Kunden auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
7.8.
Für andere Schäden des Kunden (z.B. Sachschäden oder Vermögensschäden, die nicht auf Telekommunikationsdienstleistungen beruhen) haftet MegaCom für sich und ihre Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, soweit MegaCom oder ihre Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinalspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich (also aufgrund leichter oder einfacher Fahrlässigkeit), ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
7.9.
Die gesetzliche Haftung der MegaCom nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
7.10.
MegaCom haftet nicht für Schäden des Kunden die auf Umständen höherer Gewalt beruhen sowie für Schäden, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der AGB, insbesondere seiner Mitwirkungspflichten beruhen.
7.11.
Soweit die Haftung der MegaCom wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der MegaCom.

8. Datenschutz

8.1.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von der MegaCom aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Angebotes von MegaCom erforderlich ist.
8.2.
Diensteanbieter, die mit MegaCom in Kooperation stehen und auf deren Dienste die Kunden über die Internetseiten zugreifen können, erhalten von MegaCom lediglich während der Nutzung die Mitgliedskennung des jeweiligen Kunden zum Zwecke der Abrechnung. Um den Service nach den Anforderungen der Kunde gestalten zu können, wird die Nutzung des Services unter einem Pseudonym protokolliert. Diese Protokolle behandelt MegaCom vertraulich; sie werden nicht an Dritte weitergegeben, ohne sie vorher zu anonymisieren.
8.3.
Darüber hinaus behandelt MegaCom die Daten vertraulich. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden, erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens des Kunden. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist, mindestens jedoch 7 Jahre.
8.4.
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

9. Kündigung

9.1.
Der Vertrag über die Nutzung der Dienste von MegaCom wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden.
9.2.
Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei es ausreichend ist, dass die Kündigung per E-Mail erfolgt. Die Kündigung wird mit dem Zugang wirksam.

10. Widerrufsrecht

Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Mega Communications GmbH, Friedrich Krupp Str 16-18, 41564 Kaarst. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn MegaCom mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.

Die Ausführung der Dienstleistung beginnt mit der Freischaltung des Kunden durch MegaCom.

11. Schlussbestimmungen

11.1.
Erlangt MegaCom von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder wird MegaCom von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, gestattet der Kunde MegaCom die Weitergabe aller personenbezogenen Daten an die Ermittlungsbehörden aufgrund richterlicher Anordnung sowie an denjenigen, der behauptet, durch die unerlaubte Handlung verletzt zu sein. Sollte zuvor, aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch MegaCom erforderlich sein, wird MegaCom dem nachkommen.
11.2.
Ferner stellt der Kunde MegaCom auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen MegaCom im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Kunden herrühren. Der Kunde unterrichtet MegaCom unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Systems.
11.3.
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.4.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Düsseldorf vereinbart. Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste der MegaCom, oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Düsseldorf ausschließlich zuständig, sofern der Kunde oder Website-Betreiber Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Sollten Bestimmungen dieser AGB, oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit, oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung, oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.



Stand: 25. März 2010